"Durch Deutschland geht ein Riss"
Das ist der Titel eines offenen Briefes den ich im Dezember letzten Jahres an verschiedene Politiker (Bundespräsident, Bundeskanzlerin, Fraktionen aller im Bundestag vertretenen Parteien, Ministerpräsidenten aller Bundesländer, verschiedene Bundestags und Landtagsabgeordnete etc) schrieb.
Vollständig zu lesen ist er hier.
Aus gegebenem Anlass möchte ich heute nochmals auf diesen Brief hinweisen. Denn er hat gerade heute, nach dem katastrophalen Wahldebakel der CSU und auch dem Bankenskandal dieser Tage, nichts an Aktualität verloren.
Nun könnte man fragen: "Was hat das Eine mit dem anderen zu tun?" Doch gerade in dem oben erwähnten Brief liegt eine Antwort.
Die CSU hat bei ihren ersten Analysen ihres schlechtesten Wahlergebnisses ganz klar erkannt und man sagt es auch immer wieder. Man war zu abgehoben geworden, nicht mehr nahe am Wähler. Der designierte CSU Vorsitzende Horst Seehofer sprach in seinem gestrigen Statement sogar davon: Das man jeden Tag darum werben müsse, dass der Bürger / Wähler die Parteien / Regierung als Schutzmacht sieht.
Schöne Worte. Doch mir fehlt der Glaube. Denn auf meinem Brief "Durch Deutschland geht ein Riss" habe ich kaum eine Antwort bekommen und die kamen einmal von einem "Hinterbänkler" der "LINKEN" (von dem ich dann auch nie wieder etwas gehört habe) und, nach langer Zeit, vom Bundesjustizministerium. Stattdessen musste ich Juni dieses Jahres erleben, wie einer der Verantwortlichen meines Mobbingalptraumes, von Günther Beckstein feierlich das Bundesverdienstkreuz erster Klasse überreicht bekam. Auch ihm hatte ich vorher von meinem Schicksal berichtet und noch nicht einmal den Eingang meines Schreibens bestätigt bekommen.
Das kann man wirklich nicht mehr nur "gedankenlos" nennen. Dabei ging es um nichts Geringeres als um einen Verstoß gegen Artikel 1 des Grundgesetzes und der daraus resultierenden Gesetze. Wie kann ich also Partei und Staat als "Schutzmacht" meiner Belange wahrnehmen, wenn diese einen solchen und viele weitere Fälle von psychischer Folter, einfach ignorieren bzw. sich auf Gesetze berufen, die für das Opfer gar nicht einklagbar sind, da diese gar nicht die Mittel der Beweisführung haben.
Diese Ignoranz der heutigen Politiker gegenüber seinem obersten Souverän, dem Wahlvolk, ist für ganz Deutschland und für alle, im Bundestag vertretenen Parteien symptomatisch. Das kann man getrost volksfern nennen. Alle Landtagswahlen und im besonderen Maße, die Wahl in Bayern haben überdeutlich gezeigt, dass der Wähle nicht mehr gewillt ist, dies zu akzeptieren. Herr Seehofer sollte also seinen großen Worten zeitnah Taten folgen lassen und hier, wie auch zu anderen Themen (Nichtraucherschutzgesetz, G8 etc) klar Stellung beziehen. Alles andere signalisiert: "Es bleibt alles beim Alten!"
An dieser Stelle will ich zum zweiten Punkt (dem Aufreger dieser Tage) kommen. Den Bankenskandalen.
Auch hier kann man einen Zusammenhang mit dem Wahlergebnis in Bayern herstellen. War doch Herr Huber als bayerischer Finanzminister mitverantwortlich dafür, dass bei, der Bayern LB Millionen Steuergelder verbrannt wurden.
Das aller Mindeste wäre schon da sein Rücktritt als Finanzminister gewesen. Stattdessen hat er (ziemlich ungeschickt, wie ein ertapptes Kind) versucht herum zu lavieren. Auch das hat der Wähler nicht vergessen. Gerade Herr Huber betonte immer wieder welch große Leistung der ausgeglichene Haushalt in Bayern wäre. Das war allerdings nicht der Verdienst von Herrn Huber und der CSU. Nein, wir normale Bürger mussten den Gürtel enger schnallen. Wir Bürger haben den ausgeglichenen Haushalt geschaffen während Herr Huber dabei zusah wie Milliarden Steuergelder verbrannt wurden.
Auf Bundesebene geschieht dieser Tage nichts anderes. Da war zunächst die Überweisungspanne bei der kfw an Lehman Brothers. Michael Glos (CSU) gibt Peer Steinbrück (SPD) die Schuld und umgekehrt. Beide sitzen im Aufsichtsrat und streichen dafür Tantiemen in einer Höhe ein, die einen Hartz IV Empfänger schwindelig machen.
Wie man hört sollen jetzt zwei Vorstandsmitglieder gegangen worden sein.
Sicherlich, wie in Deutschland allgemein üblich, mit dem legendären goldenen Handschlag. Beide werden mit ihren Porsche oder "BMW Z sonst was" zum Golfplatz fahren und sich bei mehreren Flaschen Champagner die Augen ausweinen und am Ende des Abends doch nicht vor Lachen in den Schlaf kommen.
Denn niemand wird von ihnen verlangen, dass sie die versenkten Millionen zurückerstatten.
An dieser Stelle mal zur Erinnerung:
Was passiert, wenn ein Arbeitsloser auf Grund einer Falschbuchung durch die Agentur für Arbeit einen wirklich kleinen Betrag zu viel bekommt?
Er muss ihn auf Heller und Pfennig zurückzahlen. Wie er dann über den Monat kommt interessiert niemanden. Außerdem muss er sich ausführlich dafür rechtfertigen und wird wie ein Sozialschmarotzer behandelt.
Doch damit war der Bankenskandal noch nicht beendet. Am vergangenen Wochenende haben wir wieder erleben können, Wie der Wähler hinters Licht geführt werden sollte. Einzelheiten über die Pleite der Hypo Real Estate wurden erst nach Schließung der Wahllokale in Bayern bekannt, obwohl die ersten Ratten schon längst das sinkende Schiff verlassen hatten. Ein Schelm, der Schlechtes dabei denkt.
An dieser Stelle noch etwas zur Erinnerung: Welche Diskussionen hat es gegeben, als es darum ging Hartz IV Empfänger etwas mehr Geld zu geben, damit diese die Inflation abfangen können? Wie hart wurde diskutiert als es darum ging Kinderarmut in Deutschland zu bekämpfen. Was ist mit Geld für bessere Schulbildung, Ganztagesbetreuung, Rentenanpassung, Senkung der Mineralölsteuer, Kurt Beck wurde sogar als LINKER bezeichnet als er eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes I bei über 50 jährigen eintrat, "Steuergeschenke" laut Steinbrück erst 2011 möglich, vorausgesetzt der Haushalt ist dann ausgeglichen etc. All das wurde als NICHT FINANZIERBAR bezeichnet.
Doch was passiert diese Woche? Es wird innerhalb kürzester Zeit ein Milliarden Hilfspaket für die unfähigen und gierigen Banker geschnürt. Nur weil sie sich mal an ihrer grenzenlosen Gier verschluckt haben. Das sollte Frau Merkel mal einem in Deutschland hungernden Kind erklären.
Bei all diesen Skandalen stellt man sich doch am Ende die Frage: Wie kann so etwas passieren? Gibt es keine Kontroll- und Schutzmechanismen?
Und hier komme ich auf meinen offenen Brief zurück.
ZITAT: Gammelfleischskandal, Schwarze Kassen, Veruntreuung, Gewalt und Erniedrigung bei Polizei und Bundeswehr, ja selbst Störfälle in Atomkraftwerken (die Liste ließe sich beliebig fortsetzen) sind die Schlagzeilen unserer Tage. Meist werden diese Missstände sehr spät und dann von Menschen oder Organisationen und Ämtern außerhalb dieser Betriebe aufgedeckt. Da sollte man sich doch fragen: Weshalb Kontrollorgane innerhalb der betroffenen Betriebe, die es ja, je nach Sicherheitsrelevanz eigentlich geben müsste, nicht schon lange Alarm geschlagen hatten?
Für mich gibt es da eine ganz einfache Antwort.
Auch diese Menschen haben Angst um ihren Arbeitsplatz. Auch diese Menschen haben Angst vor Hartz IV und dem damit verbundenen sozialen Abstieg.
Auch diese Menschen haben Angst, dass ihre Partnerschaft und Familie zur „Bedarfgemeinschaft“ verkommt.
Die bestehenden Arbeitsgesetze und der Sonderkündigungsschutz für besondere Personengruppen in Betrieben reicht nicht mehr aus.
In diesem Land gibt es Hochbezahlte Anwälte, die die Lücken der Gesetzgebung erkannt haben und diese auch gewissenlos ausnutzen um auch die so genannten „Unkündbaren“ aus den Betrieben zu mobben.
Wenn Sie sich einmal die Mühe machen würden einzelne Mobbinggeschichten zu recherchieren, dann werden Sie feststellen, dass es in den letzten Jahren oft die Geradlinigen sind, die die sich auch einmal für den Kollegen einsetzen, die „Mahner“ in Bezug auf Sicherheit und gesetzliche Vorschriften sowie Arbeitsschutz, ja selbst Betriebsräte, sind, die von einem Mobbingerlebnis zu berichten haben. ZITAT ENDE
Der ganze Bankenskandal lässt sich mühelos hier einreihen. Kontroll- und Schutzmechanismen wurden in den letzten Jahren eliminiert.
Der Grund: Grenzenlose Gier.
Da soll mir doch Einer mal erklären, wie sich das mit Christlich Sozial,. Christlich Demokratisch und Sozial Demokratisch vereinbaren lässt.
Am Ende möchte ich mich noch wundern. Ich wundere mich darüber, dass der Bundespräsident Horst Köhler, der ja ein ausgemachter Finanzexperte ist, sich zu diesem Thema noch nicht geäußert hat. Wo ist der überhaupt? Die Grundlagen für diesen Bankenzusammenbruch wurden doch schon vor längerer Zeit gelegt. Oder etwa nicht? Vielleicht meldet er sich auch deshalb nicht zu Wort. Er ist sowieso immer nur für populäre Themen zu sprechen.
Vollständig zu lesen ist er hier.
Aus gegebenem Anlass möchte ich heute nochmals auf diesen Brief hinweisen. Denn er hat gerade heute, nach dem katastrophalen Wahldebakel der CSU und auch dem Bankenskandal dieser Tage, nichts an Aktualität verloren.
Nun könnte man fragen: "Was hat das Eine mit dem anderen zu tun?" Doch gerade in dem oben erwähnten Brief liegt eine Antwort.
Die CSU hat bei ihren ersten Analysen ihres schlechtesten Wahlergebnisses ganz klar erkannt und man sagt es auch immer wieder. Man war zu abgehoben geworden, nicht mehr nahe am Wähler. Der designierte CSU Vorsitzende Horst Seehofer sprach in seinem gestrigen Statement sogar davon: Das man jeden Tag darum werben müsse, dass der Bürger / Wähler die Parteien / Regierung als Schutzmacht sieht.
Schöne Worte. Doch mir fehlt der Glaube. Denn auf meinem Brief "Durch Deutschland geht ein Riss" habe ich kaum eine Antwort bekommen und die kamen einmal von einem "Hinterbänkler" der "LINKEN" (von dem ich dann auch nie wieder etwas gehört habe) und, nach langer Zeit, vom Bundesjustizministerium. Stattdessen musste ich Juni dieses Jahres erleben, wie einer der Verantwortlichen meines Mobbingalptraumes, von Günther Beckstein feierlich das Bundesverdienstkreuz erster Klasse überreicht bekam. Auch ihm hatte ich vorher von meinem Schicksal berichtet und noch nicht einmal den Eingang meines Schreibens bestätigt bekommen.
Das kann man wirklich nicht mehr nur "gedankenlos" nennen. Dabei ging es um nichts Geringeres als um einen Verstoß gegen Artikel 1 des Grundgesetzes und der daraus resultierenden Gesetze. Wie kann ich also Partei und Staat als "Schutzmacht" meiner Belange wahrnehmen, wenn diese einen solchen und viele weitere Fälle von psychischer Folter, einfach ignorieren bzw. sich auf Gesetze berufen, die für das Opfer gar nicht einklagbar sind, da diese gar nicht die Mittel der Beweisführung haben.
Diese Ignoranz der heutigen Politiker gegenüber seinem obersten Souverän, dem Wahlvolk, ist für ganz Deutschland und für alle, im Bundestag vertretenen Parteien symptomatisch. Das kann man getrost volksfern nennen. Alle Landtagswahlen und im besonderen Maße, die Wahl in Bayern haben überdeutlich gezeigt, dass der Wähle nicht mehr gewillt ist, dies zu akzeptieren. Herr Seehofer sollte also seinen großen Worten zeitnah Taten folgen lassen und hier, wie auch zu anderen Themen (Nichtraucherschutzgesetz, G8 etc) klar Stellung beziehen. Alles andere signalisiert: "Es bleibt alles beim Alten!"
An dieser Stelle will ich zum zweiten Punkt (dem Aufreger dieser Tage) kommen. Den Bankenskandalen.
Auch hier kann man einen Zusammenhang mit dem Wahlergebnis in Bayern herstellen. War doch Herr Huber als bayerischer Finanzminister mitverantwortlich dafür, dass bei, der Bayern LB Millionen Steuergelder verbrannt wurden.
Das aller Mindeste wäre schon da sein Rücktritt als Finanzminister gewesen. Stattdessen hat er (ziemlich ungeschickt, wie ein ertapptes Kind) versucht herum zu lavieren. Auch das hat der Wähler nicht vergessen. Gerade Herr Huber betonte immer wieder welch große Leistung der ausgeglichene Haushalt in Bayern wäre. Das war allerdings nicht der Verdienst von Herrn Huber und der CSU. Nein, wir normale Bürger mussten den Gürtel enger schnallen. Wir Bürger haben den ausgeglichenen Haushalt geschaffen während Herr Huber dabei zusah wie Milliarden Steuergelder verbrannt wurden.
Auf Bundesebene geschieht dieser Tage nichts anderes. Da war zunächst die Überweisungspanne bei der kfw an Lehman Brothers. Michael Glos (CSU) gibt Peer Steinbrück (SPD) die Schuld und umgekehrt. Beide sitzen im Aufsichtsrat und streichen dafür Tantiemen in einer Höhe ein, die einen Hartz IV Empfänger schwindelig machen.
Wie man hört sollen jetzt zwei Vorstandsmitglieder gegangen worden sein.
Sicherlich, wie in Deutschland allgemein üblich, mit dem legendären goldenen Handschlag. Beide werden mit ihren Porsche oder "BMW Z sonst was" zum Golfplatz fahren und sich bei mehreren Flaschen Champagner die Augen ausweinen und am Ende des Abends doch nicht vor Lachen in den Schlaf kommen.
Denn niemand wird von ihnen verlangen, dass sie die versenkten Millionen zurückerstatten.
An dieser Stelle mal zur Erinnerung:
Was passiert, wenn ein Arbeitsloser auf Grund einer Falschbuchung durch die Agentur für Arbeit einen wirklich kleinen Betrag zu viel bekommt?
Er muss ihn auf Heller und Pfennig zurückzahlen. Wie er dann über den Monat kommt interessiert niemanden. Außerdem muss er sich ausführlich dafür rechtfertigen und wird wie ein Sozialschmarotzer behandelt.
Doch damit war der Bankenskandal noch nicht beendet. Am vergangenen Wochenende haben wir wieder erleben können, Wie der Wähler hinters Licht geführt werden sollte. Einzelheiten über die Pleite der Hypo Real Estate wurden erst nach Schließung der Wahllokale in Bayern bekannt, obwohl die ersten Ratten schon längst das sinkende Schiff verlassen hatten. Ein Schelm, der Schlechtes dabei denkt.
An dieser Stelle noch etwas zur Erinnerung: Welche Diskussionen hat es gegeben, als es darum ging Hartz IV Empfänger etwas mehr Geld zu geben, damit diese die Inflation abfangen können? Wie hart wurde diskutiert als es darum ging Kinderarmut in Deutschland zu bekämpfen. Was ist mit Geld für bessere Schulbildung, Ganztagesbetreuung, Rentenanpassung, Senkung der Mineralölsteuer, Kurt Beck wurde sogar als LINKER bezeichnet als er eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes I bei über 50 jährigen eintrat, "Steuergeschenke" laut Steinbrück erst 2011 möglich, vorausgesetzt der Haushalt ist dann ausgeglichen etc. All das wurde als NICHT FINANZIERBAR bezeichnet.
Doch was passiert diese Woche? Es wird innerhalb kürzester Zeit ein Milliarden Hilfspaket für die unfähigen und gierigen Banker geschnürt. Nur weil sie sich mal an ihrer grenzenlosen Gier verschluckt haben. Das sollte Frau Merkel mal einem in Deutschland hungernden Kind erklären.
Bei all diesen Skandalen stellt man sich doch am Ende die Frage: Wie kann so etwas passieren? Gibt es keine Kontroll- und Schutzmechanismen?
Und hier komme ich auf meinen offenen Brief zurück.
ZITAT: Gammelfleischskandal, Schwarze Kassen, Veruntreuung, Gewalt und Erniedrigung bei Polizei und Bundeswehr, ja selbst Störfälle in Atomkraftwerken (die Liste ließe sich beliebig fortsetzen) sind die Schlagzeilen unserer Tage. Meist werden diese Missstände sehr spät und dann von Menschen oder Organisationen und Ämtern außerhalb dieser Betriebe aufgedeckt. Da sollte man sich doch fragen: Weshalb Kontrollorgane innerhalb der betroffenen Betriebe, die es ja, je nach Sicherheitsrelevanz eigentlich geben müsste, nicht schon lange Alarm geschlagen hatten?
Für mich gibt es da eine ganz einfache Antwort.
Auch diese Menschen haben Angst um ihren Arbeitsplatz. Auch diese Menschen haben Angst vor Hartz IV und dem damit verbundenen sozialen Abstieg.
Auch diese Menschen haben Angst, dass ihre Partnerschaft und Familie zur „Bedarfgemeinschaft“ verkommt.
Die bestehenden Arbeitsgesetze und der Sonderkündigungsschutz für besondere Personengruppen in Betrieben reicht nicht mehr aus.
In diesem Land gibt es Hochbezahlte Anwälte, die die Lücken der Gesetzgebung erkannt haben und diese auch gewissenlos ausnutzen um auch die so genannten „Unkündbaren“ aus den Betrieben zu mobben.
Wenn Sie sich einmal die Mühe machen würden einzelne Mobbinggeschichten zu recherchieren, dann werden Sie feststellen, dass es in den letzten Jahren oft die Geradlinigen sind, die die sich auch einmal für den Kollegen einsetzen, die „Mahner“ in Bezug auf Sicherheit und gesetzliche Vorschriften sowie Arbeitsschutz, ja selbst Betriebsräte, sind, die von einem Mobbingerlebnis zu berichten haben. ZITAT ENDE
Der ganze Bankenskandal lässt sich mühelos hier einreihen. Kontroll- und Schutzmechanismen wurden in den letzten Jahren eliminiert.
Der Grund: Grenzenlose Gier.
Da soll mir doch Einer mal erklären, wie sich das mit Christlich Sozial,. Christlich Demokratisch und Sozial Demokratisch vereinbaren lässt.
Am Ende möchte ich mich noch wundern. Ich wundere mich darüber, dass der Bundespräsident Horst Köhler, der ja ein ausgemachter Finanzexperte ist, sich zu diesem Thema noch nicht geäußert hat. Wo ist der überhaupt? Die Grundlagen für diesen Bankenzusammenbruch wurden doch schon vor längerer Zeit gelegt. Oder etwa nicht? Vielleicht meldet er sich auch deshalb nicht zu Wort. Er ist sowieso immer nur für populäre Themen zu sprechen.
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